Kreislaufwirtschaft
Das Umsteuern hin zu Ressourceneffizienz und die Abkehr von einer Wegwerfgesellschaft ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben. Deutschland muss dabei als eines der Länder mit dem größten Rohstoffverbrauch eine Vorbildfunktion einnehmen. Es muss seine Bemühungen, Rohstoffe sparsam einzusetzen, erheblich steigern und muss durch eine Kreislaufführung nicht erneuerbarer Rohstoffe eine Kreislaufwirtschaft aufbauen. Die herkömmliche Abfallwirtschaft muss dabei zu einer Rohstoffwirtschaft werden. Aus dem Ziel der „Entsorgung“ von Abfällen soll das Ziel der „Versorgung“ mit Sekundärrohstoffen werden. Das Instrument dafür, Ressourcen effizient einzusetzen und Kreislaufwirtschaft zu organisieren, ist das Stoffstrommanagement.
Mit dem Effizienznetz Rheinland-Pfalz (EffNet) verfolgt die Landesregierung gemeinsam mit einer Reihe von Partnern im Bereich der Verbände, Einrichtungen der Wirtschaft und der Hochschulen das Ziel, ressourceneffizientes Wirtschaften in Rheinland-Pfalz zu fördern. Dasselbe Ziel verfolgt die Sonderabfallmanagement-Gesellschaft (SAM) mit dem bundesweit eingesetzten Informationsportal Produktionsintegrierter Umweltschutz (PIUS), das von ihr gemeinsam mit Partnern aus anderen Bundesländern getragen wird.
Eine der zentralen Säulen in einer Kreislaufwirtschaft ist die Produktverantwortung. In den Bereichen Verpackungen, Altfahrzeuge, Elektro- und Elektronikaltgeräte sowie Batterien gibt es eine gesetzlich normierte Produktverantwortung der Hersteller und des Handels. Im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen wir die verantwortlichen Akteure bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
Im bundesweiten Vergleich ist das spezifische Aufkommen an getrennt erfassten Wertstoffen, die einem Recycling zugeführt werden, in Rheinland-Pfalz sehr hoch. Nach wie vor aber gibt es im Vergleich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zum Teil signifikante Unterschiede, wie die jährlichen Abfallbilanzen zeigen. Ziel muss eine Angleichung an den bestehenden „Best-Practice-Beispielen“ sein, um die Wertstofferfassung weiter steigern zu können.
Nach der Zielhierarchie der Europäischen Union hat das Recycling von Abfällen Vorrang vor ihrer energetischen Verwertung. Die bloße Beseitigung von Abfällen kann nur als letzte Option in betracht kommen. An erster Stelle steht in der Zielhierarchie aber die Abfallvermeidung. Dieses Ziel muss in Zukunft wesentlich stärker betont werden.
Da Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft Aufgaben sind, die nicht vor nationalen Grenzen halt machen, helfen wir mit, dass sich das Ziel einer nachhaltigen Wirtschaft und eines nachhaltigen Konsums auch weltweit verbreitet. So arbeiten wir zum Beispiel seit 2005 mit unserer chinesischen Partnerprovinz Fujian auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft zusammen. Anfang Dezember 2012 haben wir in Xiamen/China zwei Workshops zum Thema „Der Weg nach Rio + 20: Eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung durch mehr Ressourceneffizienz und Klimaschutz“ sowie zum Thema „Nachhaltige Abfallentsorgung nach Rio + 20 im Kontext mit Klimaschutz“ veranstaltet. Den ersten Workshop haben wir in Kooperation mit der Universität Xiamen, dem Institut für kommunalen Umweltschutz der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, CANGO, der Dachorganisation der chinesischen NGOs, dem Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS), der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) sowie dem Bundesumweltministerium ausgerichtet. Ausrichter des zweiten Workshops waren die Universität Xiamen und das deutsche Generalkonsulat in Guangzhou in Kooperation mit dem MWKEL (Informationen zu den Workshops).
„Green Economy“ wird zu einem weltweiten Zukunftsthema. In der Entwicklung ressourceneffizienter Technologien und von Recyclingtechnologien sehen wir auch eine Chance für die heimische Wirtschaft auf dem internationalen Markt, der mehr und mehr durch die Nachfrage nach „Green Technologies“ geprägt werden wird.

