Das Ministerium


Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, abgekürzt MWKEL, ist eines der insgesamt acht Ministerien von Rheinland-Pfalz. Der Geschäftsbereich des MWKEL umfasst die folgenden Bereiche:

  1. Wirtschaftspolitik,
  2. regionale und sektorale Strukturpolitik,
  3. europäische Integration, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und internationale Kooperation im Rahmen der Zuständigkeiten des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung,
  4. Angelegenheiten des Mittelstandes und der Industrie, Binnenhandel, Außenwirtschaft sowie Messewesen,
  5. Kartellwesen und Wettbewerb, öffentliches Auftragswesen, Vergabekammer, Preisbildung und Preisüberwachung,
  6. Gewerberecht, Aufsicht über die Industrie- und Handelskammern, Handwerksrecht, Aufsicht über Handwerkskammern und Landesinnungsverbände,
  7. Wirtschaftsprüfer-Angelegenheiten sowie Aufsicht über die Ingenieurkammer,
  8. Rechtsaufsicht über öffentlich-rechtliche Kreditinstitute, die ihren Sitz in Rheinland-Pfalz haben, sowie den Sparkassen- und Giroverband Rheinland-Pfalz, Versicherungsaufsicht über private Versicherungsunternehmen, Genossenschaftswesen,
  9. außerschulische berufliche Aus- und Weiterbildung,
  10. Bergwesen, geologische Landesuntersuchung, Mess- und Eichwesen im Rahmen der eichrechtlichen Vorschriften; Rohstoffwirtschaft, stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe einschließlich der Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben,
  11. Energieaufsicht und Landesregulierungsbehörde Energie,
  12. allgemeine Wirtschaftsförderung (einschließlich EU-Förderung), Mittelstandsförderung, Förderung strukturschwacher Gebiete, Förderprogramme der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB),
  13. einzelbetriebliche Innovationsförderung, Innovations- und Gründerzentren, wirtschaftsnahe Einrichtungen zur Innovationsförderung, soweit nicht der Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur berührt ist, Maßnahmen zur Motivation von Innovationen in der Wirtschaft,
  14. Telekommunikationspolitik (ohne den Bereich der Medien), Informationswirtschaft und Postwesen,
  15. Konversion militärischer Liegenschaften mit Ausnahme der Flughäfen,
  16. Tourismus sowie Bäder- und Kurwesen,
  17. nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz,
  18. Raumordnung und Landesplanung,
  19. Strahlenschutz einschließlich der Röntgenstrahlen, Angelegenheiten der Kernenergie und der kerntechnischen Sicherheit, Radioökologie und Strahlenschutzvorsorge, atomrechtliche Aufsicht über das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich, Überwachung radioaktiver Abfallstoffe und Fernüberwachung kerntechnischer Anlagen,
  20. Abfallwirtschaft und den in diesem Zusammenhang stehenden vorbeugenden und technischen Bodenschutz,
  21. Technologien der Entsorgung im Bereich der Siedlungs- und Sonderabfallwirtschaft, Entsorgungsplanung und Altlastentechnologie,
  22. Energiepolitik einschließlich Energieberatung, Energieversorgung, Energiewirtschaft, Energieeffizienz, energetische Nutzung nachwachsender Rohstoffe einschließlich der Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, Aufsicht über Planfeststellungsverfahren für Energieanlagen,
  23. Förderung innovativer Energietechnologien und Geothermie,
  24. Angelegenheiten des Treibhausgasemissionshandels.

Diese 24 Aufgabenbereiche werden von sieben Abteilungen bearbeitet, in die sich das Ministerium gliedert:

  • Abteilung 1: Zentralabteilung
  • Abteilung 2: Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsordnung, berufliche Bildung
  • Abteilung 3: Wirtschaftsförderung, Europa, Außenwirtschaft, Tourismus
  • Abteilung 4: Innovation, Mittelstand, Telekommunikation
  • Abteilung 5: Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz, Stoffstrommanagement, Umwelttechnologie
  • Abteilung 6: Energie, Klimaschutz, Atomaufsicht, Strahlenschutz
  • Abteilung 7: Raumordnung und Landesplanung, Nachhaltige Entwicklung

siehe auch das Organigramm des MWKEL