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Rheinland-Pfalz-Wappen mit Schriftzug: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Gute Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz


Zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz

Der Staat - vor allem der Bund - setzt Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Damit nimmt er maßgeblichen Einfluss darauf, wie Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand sich entwickeln. In vielen für die Wirtschaft zentralen Feldern hat die Europäische Union die Kompetenzen übernommen. Die Abteilung Wirtschaftspolitik sorgt dafür, dass die Interessen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft und speziell des Mittelstandes auf der bundespolitischen und europäischen Bühne Beachtung finden. Wirtschaftsrelevante Initiativen und Vorschläge der EU werden von den Fachleuten der Abteilung genauso kritisch unter die Lupe genommen wie Gesetzesanträge im Bundesrat oder Landtag. Voraussetzung für eine fachgerechte Beurteilung sind rege Kontakte nach außen, zu den einschlägigen Wirtschafts- und Branchenverbänden, Kammern, Berufsverbänden, Forschungsinstituten und Hochschulen. Denn Wirtschaftspolitik lebt nicht allein von der Theorie, sondern wächst erfolgreich mit dem Praxiswissen und Sachverstand der Wirtschaftenden vor Ort. 
 
Politik für strukturschwache Regionen 

Regionale Strukturpolitik hat zum Ziel, gleichwertige Arbeits- und Lebensbedingungen in allen Teilen des Landes zu schaffen, Wachstumsreserven zu mobilisieren und einseitige Branchenstrukturen aufzulockern. In Abstimmung mit der Bundesregierung und der EU werden dazu entsprechende Förderprogramme entwickelt und umgesetzt. Die wichtigsten Instrumente in der regionalen Strukturpolitik sind die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und der Europäische Fonds für regionale Entwicklung. 
 
Wettbewerb und freier Marktzutritt 

Der freie Wettbewerb ist das zentrale Ordnungsprinzip der Marktwirtschaft. Unerlaubte Kartellabsprachen, Preisempfehlungen oder andere wettbewerbswidrige Verhaltensweisen wie Druckausübung, Boykott, Diskriminierung und missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung können von der Landeskartellbehörde im Wirtschaftsministerium untersagt oder mit Bußgeldern geahndet werden.

Die Landeskartellbehörde übt in diesem Zusammenhang auch die Missbrauchsaufsicht über die leitungsgebundene Versorgungswirtschaft aus.
 
Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn

Rheinland-Pfalz grenzt als einziges Bundesland an drei Mitgliedstaaten der Europäischen Union an. Dementsprechend hat die gute Zusammenarbeit mit Luxemburg, dem Elsass, Lothringen, der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien sowie mit der Wallonie Tradition. Die Partnerschaft wird längst nicht mehr nur auf Regierungsebene gepflegt, sondern vor Ort - über grenzüberschreitende Projekte der Regionen in der Wirtschaftsförderung, Infrastruktur oder im Fremdenverkehr. Das INTERREG-Programm der EU-Kommission unterstützt diese Kooperation. Und natürlich auch das Wirtschaftsministerium in Mainz, in dessen Verantwortung die Programme durchgeführt werden.

     

    Externe Ansprechpartner

    Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)

    Holzhofstraße 4
    55116 Mainz
    Telefon: 06131-6172-0
    Fax: 06131-6172-1199
    Kontakt:  isb@isb.rlp.de

    Transferstelle Bingen

    Berlinstraße 109
    55411 Bingen
    Telefon: 06721-409-135
    Fax: 06721-409-129

    Info-Adressen in Europa-Fragen

    Allgemeine EUROPA Internet-Adresse


    EIC IHK/ HWK- Europa- und Innovationscentre GmbH

    Herzogenbuscher Straße 14
    54292 Trier
    Telefon: 0651-97567-0
    Fax: 0651-97567-33
    Kontakt:  info@eic-trier.de

    Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen

    PAMINA-BüroEhemaliger Zollpavillon
    76768 Berg/Neulauterburg
    Telefon: 07277-97200
    Fax: 07277-972055
    Kontakt:  info@pamina.org

    Vertretung der Europäischen Kommission in der Bundesrepublik Deutschland

    Unter den Linden 78
    10117 Berlin
    Telefon: 030-2280-2000
    Fax: 030-2280-2222

    Vertretung der Europäischen Kommission in der Bundesrepublik Deutschland

    Zitelmannstraße 22
    53113 Bonn
    Telefon: 0228-53009-0
    Fax: 0228-53009-50

    Externe Internetangebote

    Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur