Landesentwicklungsprogramm (LEP IV)
Nach der Herstellung des Benehmens im Innenausschuss des Landtages hat der Ministerrat in seiner Sitzung am 7. Oktober 2008 die Rechtsverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) beschlossen.
Das neue LEP IV ist am 25. November 2008 in Kraft getreten und bestimmt die räumliche Entwicklung des Landes für die kommenden zehn Jahre.
Das neue LEP IV nimmt die Herausforderungen des demografischen Wandels und der Globalisierung auf und bildet einen Gestaltungs- und Ordnungsrahmen für eine nachhaltige Entwicklung aller Teilräume des Landes. Neben Fragen der Sicherung der Daseinsvorsorge und der Entwicklung von Räumen, ist die Siedlungsentwicklung ein inhaltlicher Schwerpunkt den das LEP IV setzt.
Das Landesentwicklungsprogramm ist im Downloadbereich ebenso wie die dazu gehörende Strategische Umweltprüfung und der Gender Check abrufbar. Es wird darauf hingewiesen, dass die Datengrundlagen der Leitbildkarten - sofern dies in den Quellen angegeben ist - den regionalen Raumordnungsplänen zu entnehmen sind.
Die zukünftige Rolle der zentralen Orte in Rheinland-Pfalz
Die Sicherung der Daseinsvorsorge und die Schaffung von positiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind ein wichtiger Beitrag, um gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz sicherzustellen. Mit dem ersten Landesentwicklungsprogramm aus dem Jahr 1968 ist hierfür ein Grundgerüst definiert worden, das sog. „Zentrale-Orte-Konzept“ (ZOK).
Es sorgt dafür, dass über die Grund-, Mittel- und Oberzentren eine sinnvolle Verteilung öffentlicher und privater Einrichtungen im ganzen Land erreicht wird. Es definiert Angebote und Einrichtungen, die Kommunen, das Land, aber auch private und karitative Träger auf den unterschiedlichen Stufen vorhalten. Ob Krankenhaus, Kindergarten, Supermarkt oder Feuerwehr, alle diese Einrichtungen sollen möglichst nah bei den Menschen sein, müssen aber zugleich auch auf ihre Wirtschaftlichkeit achten und daher einen entsprechenden Einzugsbereich haben.
Wirtschaftlicher Strukturwandel, wie das Angebot an Arbeitsplätzen oder das Angebot an öffentlichen Einrichtungen ist jedoch immer abhängig von gesellschaftlichen Entwicklungen. Der demografische Wandel, fortschreitende Privatisierung und die zunehmenden finanziellen Restriktionen, denen die öffentlichen Haushalte unterliegen, machen es erforderlich, die Struktur des Systems der zentralen Orte an die heutigen Herausforderungen anzupassen.
Mit den Vorgaben im Leitbild Entwicklung und dem Leitbild Daseinsvorsorge im LEP IV sind hierzu wichtige Weichenstellungen erfolgt. Die angekündigte Fortschreibung des LEP IV skizziert den notwendigen Anpassungsprozess und ist das Fundament für eine an der Sache orientierte Diskussion.
Wirtschaftlicher Strukturwandel, wie das Angebot an Arbeitsplätzen oder das Angebot an öffentlichen Einrichtungen ist jedoch immer abhängig von gesellschaftlichen Entwicklungen. Der demografische Wandel, fortschreitende Privatisierung und die zunehmenden finanziellen Restriktionen, denen die öffentlichen Haushalte unterliegen, machen es erforderlich, die Struktur des Systems der zentralen Orte an die heutigen Herausforderungen anzupassen.
Mit den Vorgaben im Leitbild Entwicklung und dem Leitbild Daseinsvorsorge im LEP IV sind hierzu wichtige Weichenstellungen erfolgt. Die angekündigte Fortschreibung des LEP IV skizziert den notwendigen Anpassungsprozess und ist das Fundament für eine an der Sache orientierte Diskussion.
